Dobrindt: Abkommen mit Polen zur Verbesserung der Schifffahrt an der Oder unterzeichnet

Heute unterzeichneten Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und der polnische Umweltminister Maciej H. Grabowski in Warschau das bilaterale „Abkommen über die gemeinsame Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet“. Ziel der Vereinbarung ist es, künftig die Hochwasserabflussverhältnisse an der Grenzoder zu optimieren und stabile Fahrwasserverhältnisse insbesondere für den Einsatz der deutsch-polnischen Eisbrecherflotte sicherzustellen. Die Zeremonie im Rahmen der 13. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen erfolgte im Beisein von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz.

Alexander Dobrindt: „Das Wasserstraßenabkommen ist ein Zeichen für das Zusammenwachsen der Nachbarn Deutschland und Polen und ein Beleg für die freundschaftliche Zusammenarbeit beider Länder. Wir verbessern gemeinsam die Befahrbarkeit der Oder und den Wasserabfluss – im Interesse der Bewohner der Grenzregion auf beiden Seiten der Oder. Das stärkt die gute Nachbarschaft, sorgt für wirtschaftliche Dynamik und verbindet die Menschen miteinander.“

Mit dem Abkommen wird vereinbart:

• Eine gemeinsame deutsch-polnische Stromregelungskonzeption für besseren Wasserabfluss an der Grenzoder sowie für stabile Fahrwasserverhältnisse für die Eisbrecherflotte durch die Beseitigung von Schwachstellen.

• Ausbaumaßnahmen für die Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen dem Hafen Schwedt und der Ostsee im Bereich der Klützer Querfahrt.

• Vertiefung des Dammschen Sees zur Gewährleistung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr aus der Grenzoder.

• Beteiligung Deutschlands mit bis zu 6.200.000 Euro an den Kosten für die Baumaßnahmen auf polnischer Seite in den Bereichen Dammscher See und Klützer Querfahrt.

• Gründung eines paritätisch besetzten Gemeinsamen Ausschusses, der die Umsetzung des Abkommens fördert. Den Vorsitz übernehmen beide Länder im jährlichen Wechsel.